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Ignorieren Bau- und Schulausschuss-Vorsitzende Aufträge des Bürgermeisters oder spielt die ÖVP ein abgekartetes Spiel?

20. Dezember 2020

Ignorieren Bau- und Schulausschuss-Vorsitzende Aufträge des Bürgermeisters oder spielt die ÖVP ein abgekartetes Spiel?

Petition – Unterschriften Initiative Natürlich Schule Hofkirchen

Was bisher geschah:

Die Initiative Natürlich Schule Hofkirchen sammelte Unterschriften für die Petition

An den Bürgermeister Herrn Thomas Berger, an die Ausschussleiter Isolde Resch und Thomas Hiesmayr, und an alle Gemeinderäte der Gemeinde Hofkirchen! Wir Unterzeichner bitten im Namen der Kinder und noch ungeborenen Kinder unserer Gemeindebürger, den Neubau der Volksschule als einen Prozess im Dorf, mit breiter Beteiligung aller interessierter und engagierter Gemeindebürger, unter Einbeziehung einer erfahrenen Begleitung, jetzt anzugehen. Ich bin damit einverstanden, dass ich über die Aktivitäten der Initiative Natürlich Schule Hofkirchen per email informiert werde.

Die Übergabe der Petition und der Unterschriften an den Bürgermeister erfolgte am 1.12.2020.

Gemeinsamer Ausschuss Bau und Schule am 3.12.2020 und eine Gemeinderatssitzung am 10.12.2020. Hier wurde vom Bürgermeister eine Übergabe der Unterlagen an Schul- und Bauausschuss inszeniert. (Schlechtes Laientheater).

Für die SPÖ Hofkirchen bedeutet dies, dass sich die Ausschüsse ernsthaft mit der Bürgerinitiative auseinander setzen müssen.

Im Verlauf eines Gespräches am 14.12.2020 mit dem von der ÖVP beauftragten Generalübernehmers, des Architekten, des Bürgermeisters und den beiden Ausschussobleuten zeigt sich aber das weder auf die Initiative noch auf Vorschläge aus der Bevölkerung eingegangen wird. Weder gibt es einen Neustart des Prozesses noch werden vorgelegte Alternativen beim Turnsaal ernsthaft ausgearbeitet.

Der Grund, warum wir uns in der Gemeindepolitik engagieren, ist dass wir hier die Lebensbedingungen in unserer schönen Gemeinde mitgestaltet. Die „hohe Politik“ ist etwas anderes. Umso trauriger ist es für uns, dass die ÖVP glaubt, auch auf der Gemeindeebene mit Ausschuss-Zuweisungen und anderen Tricks nach außen auftreten zu müssen und gleichzeitig läuft im Hintergrund alles, wie von vorne herein geplant und wird einseitig durchgezogen. Schade um die vertane Chance, echte Bürgerbeteiligung wenigstens auf der Gemeinde-Ebene zu leben.

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